Meldungen

Zum Treffen von US-Präsident Donald Trump und Nordkorea-Machthaber Kim Jong-un habe ich das folgende Statement verfasst.

Im Rahmen der Plenardebatte am 26. April sprach ich über die deutsch-israelischen Beziehungen. Die Existenz und die Sicherheit Israels sind für Deutschland nicht verhandelbar.
Hier die Rede zum Nachlesen.

Das Treffen der G7-Außenminister ließ eine Frage immer wieder aufkommen. Was ist mit Russland?

Ein einmaliger militärischer Schlag gegen das Assad-Regime besänftigt nur unsere erregten westlichen Gemüter. Auf den syrischen Bürgerkrieg hat ein solcher Eingriff keinerlei Auswirkungen. Ganz im Gegenteil werden so internationale Spannungen verschärft.

Zum Scheitern der Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat und der möglichen militärischen Antwort der USA auf den Chemiewaffenangriff in Ost-Ghouta gab ich der Presse am Mittwoch (11.4.) das folgende Statement:

Neben den Regierungserklärungen nahmen die Verlängerungen der Bundeswehrmandate viel Zeit der Plenardebatten ein. Ich sprach mich für eine Verlängerung des Einsatzes in Afghanistan aus. Hier die ganze Rede:

Im Anschluss an die Regierungserklärung sprachen die Minister zu ihren Themengebieten. Ich antwortete auf die Rede von Außenminister Heiko Maas zu den Themengebieten Außen, Europa und Menschenrechte. Hier finden Sie meine ganze Rede:

Am Wochenende (16/17.3.) tagte der Australien-Asien-Gipfel. Dazu habe ich folgendes Statement veröffentlicht.

Am vierten Jahrestag der Annexion der Krim, lies sich Wladimir Putin für weitere sechs Jahre zum russischen Präsidenten wählen. Auch wenn viele die Wahl in Russland kritisieren: Sicherheit in Europa kann es nur mit Russland geben. Hier meine Pressemitteilung dazu.

Zur Kritik des europäischen Rechnungshofes an den Finanzhilfen für die Türkei veröffentlichte ich am Mittwoch (14.03.) folgende Pressemitteilung.