Schlüssel zum Ende der Gewalt in Syrien liegt in Moskau

Die USA beweisen mit ihrem Zick-Zack Kurs erneut, dass sie keine Strategie für Syrien haben und somit  kein ernstzunehmender Akteur in diesem Konflikt sind. Das Assad-Regime zeigt sich unbeeindruckt. Der Schlüssel zum Ende der Gewalt in Syrien ist Moskau. Nur Appelle an und Druck auf Putin kann Bewegung in die Sache bringen.

Das erneute Scheitern der Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat zeigt die Handlungsunfähigkeit des Gremiums. In Bezug auf Syrien heißt das Konkret, dass Russland und der Westen – namentlich die USA, Frankreich und Großbritannien – sich hier immer weiter gegenseitig blockieren werden. Im UN-Sicherheitsrat müssen wir nicht auf eine Lösung hoffen.

Generell muss das Gremium der aktuellen Weltpolitik angepasst werden. Die Form des Gremiums bedarf dringend einer Reform. Im Interesse aller Mitglieder der Vereinten Nationen sollte die Zusammensetzung des Sicherheitsrats an die geänderte Weltpolitik angepasst werden. Handlungsfähigkeit und Legitimation des UN-Sicherheitsrats können langfristig nur gewährleistet werden, wenn dessen Zusammensetzung die Bedeutung der einzelnen Mitgliedsländer angemessen widerspiegelt. Es gibt keine Rechtfertigung mehr dafür, dass Länder wie Deutschland, Japan, Brasilien und Indien keinen ständigen Sitz in dem Gremium haben.