Meldungen

In der Reihe "Berlin 11011" erklärt mein Kollege Otto Fricke in kurzen Videos Begriffe und Fragen rund um Politik und Parlament. Diese Woche trafen wir uns zu einem lockeren Mittagsgespräch im Deutschen Bundestag.

Anlässlich der eskalierenden Gewalt in Nordwest-Syrien gab ich folgendes Statement an die Medien.

Im Plenum des Deutschen Bundestages sprach ich in der Debatte über den Bericht der Bundesregierung zur AKBP der Jahre 2017 und 2018.

Mittwochs in einer Plenarwoche findet im Deutschen Bundestag stets eine Befragung der Bundesregierung in wechselnder Besetzung statt. In dieser zweiten Plenarwoche des Jahres 2020 stand Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den Parlamentarierinnen und Parlamentariern Rede und Antwort, so dass ich ihr eine Frage stellen konnte.

Anlässlich einiger Anträge zur vermeintlichen Lösung im Syrienkrieg sprach ich im Plenum des Deutschen Bundestages zum Thema: Naher Osten.

Anlässlich des Gastbeitrags von Außenminister Heiko Maas zum 30. Jahrestag des Mauerfalls veröffentlichte ich folgendes Statement.

Zu dem weiteren Teilausstieg des Iran aus dem Atomabkommen veröffentlichte ich folgende Pressemitteilung.

Die Idee einer Bewerbung der Region Rhein-Ruhr für die Austragung Olympischer Spiele im Jahr 2032 unterstütze ich. Nordrhein-Westfalen konnte schon in den vergangenen Jahren bei sportlichen Großveranstaltungen unter Beweis stellen, dass es die Kapazität für deren Ausrichtung hat. Die „Rhein Ruhr City“ ist die fünftgrößte Metropole Europas. Kein anderer Standort hat solche Startvoraussetzungen wie unsere Region.

In einer Aktuellen Stunde zur Haltung der Bundesregierung zum Einmarsch der Türkei in Nordsyrien sprach ich im Plenum des Deutschen Bundestages. Lesen Sie hier meine Rede.

Die türkische Offensive in Nordsyrien gewinnt zunehmend an Dramatik. Es ist eine eindeutig völkerrechtswidrige türkische Invasion. Nur ein paar besorgte Äußerungen der Bundesregierung und der EU-Staaten sind sicher zu wenig. Die Entwicklung ist nicht vom Himmel gefallen. Ein möglicher Einmarsch der Türkei in Nordsyrien hat sich schon im vergangenen Jahr angekündigt. Aber es gab weder eine EU- noch eine deutsche Initiative und auch keinerlei Gespräch mit den USA, um diese Gefahr abzuwenden.