Meldungen

Seit Tagen kämpfen müssen wir zusehen, wie die Türkei im Norden Syriens gegen Kurden kämpft, die im Kampf gegen den IS unsere Partner waren. Und das auch noch mit Deutschen Panzern. Dazu gab es am 1. Feburar eine aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag. Hier meine Rede:

Vergangene Nacht schaute die Welt nach Amerika. Nach einem Jahr im Amt, hielt US-Präsident Donald Trump zum ersten Mal eine Rede zur Lage der Nation. Dabei erreichte er vor allem seine eigene Basis, in Deutschland wird die Rede aber skeptisch aufgefasst.

Der Familiennachzug bestimmt die mediale Debatte. Doch für wen gilt er überhaupt und was fordern die Freien Demokraten?
Hier ein Überblick:

In der BILD sprach der litauische Premierminister Saulius Skavernelis von militärischen Übungen Russlands in der Nähe der litauischen Grenze. Er berichtete, dass es sich dabei um offensive Übungen mit der möglichen Nutzung von Atomwaffen, nicht bloß um Terror-Abwehr gehandelt habe. Wir Freie Demokraten verurteilen ein solches Verhalten scharf. Das ist reinste Provokation und verunsichert die litauische Bevölkerung nur weiter. Die hat seit Beginn der Ukraine-Krise ohnehin Angst vor einer russischen Invasion.

Der Österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz spricht vor seinem Abflug aus Wien über nötige EU-Reformen. Wir brauchen allerdings mehr, als nur Lippenbekenntnisse.

Text von liberale.de: Iran erlebt die größten Proteste seit fast zehn Jahren. Eine Woche nach dem Beginn der Demonstrationen gegen die politische Führung wurden mehrere Menschen getötet, Hunderte verhaftet. Die Freien Demokraten verlangen von der iranischen Regierung, auf Gewalt gegen friedliche Demonstranten zu verzichten.