Iran spielt mit dem Feuer

Die Hoffnungen der Europäischen Union, durch ihren Einsatz für das Atomabkommen dafür zu sorgen, dass der Iran zu einer regelbasierten Politik zurückkehrt, haben sich in Luft aufgelöst. Ein Vertrag ist ein Vertrag. Auch die teilweise Aufkündigung von Verpflichtungen ist eine Verletzung und somit eine Aufkündigung des Gesamtvertrages. Fehlende Reformen im Iran sind weiter nicht in Sicht, auch Misswirtschaft und Korruption werden fortdauern. Die Europäische Union war stets bemüht, den bestehenden Vertrag einzuhalten - auch ohne die USA.

Europa muss dem Iran daher deutlich aufzeigen, dass dieses Handeln unverantwortlich ist. Andererseits machen sich die europäischen Staaten lächerlich. Wenn der Iran das Atomabkommen jetzt mit fadenscheinigen Argumenten nicht einhält, bleibt auch Deutschland nichts anderes übrig, als das Abkommen zu verlassen.

Das Atomabkommen mit dem Iran steht unmittelbar vor dem Aus. Europa braucht dringend eine neue abgestimmte Iran-Strategie. Der Nahe und Mittlere Osten ist die unmittelbare Nachbarschaft Europas. Europa muss endlich ein ernstzunehmender außenpolitischer Akteur werden. Denn niemand kann an einem neuen Konflikt in der Region interessiert sein.